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Ze­ro-Ra­ting

„Zero-Rating“ ist ein mit Blick auf die Netzneutralität intensiv diskutiertes Thema.

Unter Zero-Rating versteht man eine Geschäftspraxis, bei der die Nutzung der zero-gerateten Daten nicht auf das Daten-Inklusivvolumen des Internetzugangsdienstes angerechnet wird. Es gibt verschiedene Arten des Zero-Rating, die unterschiedliche Auswirkungen auf die Endnutzer und das offene Internet haben können, und damit auch auf die durch die Verordnung (EU) 2015/2120 geschützten Rechte der Endnutzer. Zum Beispiel kann nur eine Anwendung bzw. einige wenige Anwendungen oder aber eine gesamte Kategorie von Anwendungen vom Zero Rating umfasst sein.

Die rechtliche Zulässigkeit eines Zero-Rating-Angebotes bemisst sich nach Art. 3 Abs. 2 Verordnung (EU) 2015/2120, wonach Vereinbarungen zwischen Anbietern von Internetzugangsdiensten und Endnutzern über die gewerblichen und technischen Bedingungen und Merkmale von Internetzugangsdiensten […] die Ausübung der Rechte der Endnutzer nicht einschränken dürfen.

BEREC hat sich im Rahmen der Leitlinien zur Umsetzung der europäischen Netzneutralitätsregeln durch die nationalen Regulierungsbehörden intensiv mit dem der Zulässigkeit von Zero-Rating vor dem Hintergrund des Art. 3 Abs. 2 Verordnung (EU) 2015/2120 auseinandergesetzt und Hinweise erlassen (BEREC-Leitlinien, Rn. 40 ff.).

Weitere Informationen zu den BEREC-Leitlinien befinden sich hier.

In einer ersten Entscheidung zum Zero Rating hat die Bundesnetzagentur am 15.12.2017 Teilaspekte der Zubuchoption „StreamOn“ der Mobilfunktarife „MagentaMobil“ der Telekom Deutschland GmbH (Telekom) untersagt. Die Entscheidung betraf jedoch nicht primär das Zero Rating-Angebot als solches, sondern vielmehr die im Rahmen dieser Zubuchoption angewendeten „Videodrossel“. Mit der Entscheidung wird sichergestellt, dass die europäischen Vorschriften über das Roaming und die Netzneutralität eingehalten werden. Die Entscheidung im Volltext (bereinigt um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der Telekom Deutschland GmbH) ist hier abrufbar:

Entscheidung zur Zubuchoption "StreamOn" der Telekom Deutschland GmbH (pdf / 62 MB)

Die wesentlichen Gründe der Entscheidung sind in der Pressemitteilung zusammengefasst.

In einem zweiten Verfahren hat die Bundesnetzagentur das Angebot „Vodafone Pass“ der Vodafone GmbH geprüft. Nach Abschluss der Ermittlungen hatte die Bundesnetzagentur das Angebot „Vodafone Pass“ auch unter Aspekten der Netzneutralität beanstandet. Daraufhin hat Vodafone das Angebot angepasst; aufgrund dieser Anpassung sah die Bundesnetzagentur keine Notwendigkeit, das Verfahren weiter zu verfolgen.

Hierzu wurde auch eine Pressemitteilung veröffentlicht.

Stand: 05.10.2018
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