Navigation und Service

Anerkennung von Kon­for­mi­täts­be­wer­tungs­stel­len

Konformitätsbewertung ist ein weitgefasster Begriff, der eine Reihe von Tätigkeiten umfasst, u.a. die Bewertung eines Produktes auf Einhaltung bestimmter Anforderungen (z.B. produktspezifische Normen) und die entsprechende Bestätigung durch den Hersteller oder durch ein Zertifikat einer hierfür anerkannten Zertifizierstelle.

Im sogenannten gesetzlich geregelten Bereich kommt der Konformitätsbewertung in Europa eine besondere Bedeutung zu. Hier muss nicht nur die Einhaltung von Normenanforderungen nachgewiesen werden, sondern auch die Einhaltung der in den jeweiligen Richtlinien geforderten grundlegenden Anforderungen (Mindestanforderungen). Neben Gesundheits- und Sicherheitsaspekten ist dies beispielsweise im Funkbereich die effiziente Nutzung des Frequenzspektrums.

Für den Nachweis der Konformität im Geltungsbereich der Richtlinien ist in aller Regel der Hersteller selbst verantwortlich. Durch Einschaltung einer unabhängigen Drittprüfstelle (Konformitätsbewertungsstelle) kann er die Einhaltung der jeweils geltenden Anforderungen prüfen und sich bestätigen lassen. Im Bereich der EU-Richtlinien 2014/30/EU und 2014/53/EU sind hierfür “Notifizierte Stellen“ zuständig.

Notifizierte Stellen nach der Verordnung über die Anforderungen an und das Verfahren für die Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen im Bereich der elektromagnetischen Verträglichkeit von Betriebsmitteln und im Bereich der Bereitstellung von Funkanlagen (Konformitätsbewertungsstellen-Anerkennungs-Verordnung – AnerkV) vom 11. Januar 2016 (BGBl. I S. 77) i.V.m. dem FuAG und dem EMVG fallen in den Zuständigkeitsbereich der Bundesnetzagentur, werden von ihr überprüft, anerkannt und im Rahmen der Notifizierung der EU Kommission gemeldet und in der NANDO-Datenbank gelistet. Die Bundesnetzagentur ist in diesem Bereich die zentrale Stelle für Eingaben in der NANDO-Datenbank und stellt die Koordinierungsplattform der Befugniserteilenden Behörden zur Abstimmungen mit den Behörden und Ressorts bereit.

Zur Unterstützung des weltweiten Handels hat die Europäische Union bspw. mit den USA, Australien, Neuseeland, Japan und der Schweiz Mutual Recognition Agreements (sog. Drittstaatenabkommen) abgeschlossen, die die gegenseitige Anerkennung entsprechend anerkannter Stellen in den jeweiligen Wirtschaftszonen zum Gegenstand haben. Diese Abkommen erlauben es Konformitätsbewertungsstellen einer Wirtschaftszone bestimmte Produkte nach den gesetzlichen Bestimmungen der Partnerländern bzw. -zonen zu bewerten.

Zwischen der EU und Kanada ist vor kurzem ein neues Handelsabkommen geschlossen worden. Es soll die Ausfuhr von Waren und Dienstleistungen erleichtern. Am 21. September 2017 trat CETA vorläufig in Kraft. Der größte Teil des Abkommens findet somit Anwendung. Die nationalen und in einigen Fällen auch regionalen Parlamente in den EU-Ländern müssen CETA noch zustimmen, damit es uneingeschränkt gültig wird.

Für die Sachgebiete Telekommunikation und Elektromagnetische Verträglichkeit ist die Bundesnetzagentur zuständig.

Nähere Informationen hierzu finden Sie in den jeweiligen Unterpunkten. Für Fragen stehen wir gerne zur Verfügung.

Stand: 06.12.2017