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Tech­nik

Inverkehrbringen von Produkten

Die Bundesnetzagentur ist für die Anwendung der EU Richtlinien 2014/53/EU (RE Richtlinie) und 2014/30/EU (EMV Richtlinie) in Deutschland zuständig, die in die nationalen Gesetze EMVG (Gesetz zur Elektromagnetischen Verträglichkeit von Betriebsmitteln) und FuAG (Funkanlagengesetz) umgesetzt sind. Gemäß dem europäischen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten sollen die EU Mitgliedstaaten eine effiziente Marktüberwachung durchführen, um die Verbraucher vor unsicheren bzw. den grundlegenden Anforderungen nicht genügenden Produkten, auch aus Drittländern, zu schützen.

Gemäß dem europäischen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten sollen die EU Mitgliedstaaten eine effiziente Marktüberwachung durchführen, um die Verbraucher vor unsicheren bzw. den grundlegenden Anforderungen nicht genügenden Produkten, auch aus Drittländern, zu schützen.

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Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen

Durch die Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen nach FuAG und EMVG sowie die Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen im Rahmen der Drittstaatenabkommen (MRAs) der Europäischen Kommission mit Australien, Neuseeland, USA, Kanada, Japan und der Schweiz wird dafür Sorge getragen, dass die privaten Stellen, die die Konformität von Produkten mit den grundlegenden Anforderungen bescheinigen, ihrerseits die jeweils geltenden gesetzlichen Anforderungen z.B. hinsichtlich ihrer Unparteilichkeit und Qualifikation einhalten.

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Standardisierung

Die Mitwirkung der Bundesnetzagentur in Standardisierungsorganisationen trägt dazu bei, dass die Regulierungsziele und die grundlegenden Anforderungen an Produkte bei der Erarbeitung von Normen und Standards beachtet werden.

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Technische Verträglichkeit

Im TKG ist das Sicherstellen einer effizienten und störungsfreien Frequenznutzung als ein Ziel der Regulierung verankert. Ebenso ist im FuAG und EMVG die Störungsfreiheit als grundlegende Anforderungen angesprochen. Eine wesentliche Aufgabe in diesem Rahmen ist es, die technische Verträglichkeit zwischen den verschiedenen Anwendungen elektromagnetischer Wellen herzustellen.

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Rundfunkübertragung

Rundfunkübertragung war bisher in weiten Teilen durch eine vertikale Integration auf der Anbieterseite bestimmt. Die Rollen von Netz- und Plattformbetreibern werden hier von ein und demselben Unternehmen wahrgenommen. Der Verbraucher ist durch den Einsatz proprietärer Technologien dazu gezwungen, bestimmte Endgeräte zu verwenden, wenn er geschützte Rundfunk- oder sonstige Multimedia- Dienste an einem bestimmten Netzanschluss nutzen will.

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ATRT

Der Austausch von Know-How mit möglichst vielen Stakeholdern in der IKT, auch aus der Wirtschaft, ist wichtig und geschieht z.B. auch im Ausschuss für Technische Regulierung in der Telekommunikation (ATRT).

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Stand: 01.07.2017