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In­for­ma­tio­nen für Da­ten­lie­fe­ran­ten

Am 10. November 2016 ist das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) in Kraft getreten. Die §§ 77a ff. Telekommunikationsgesetz (TKG) wurden hierdurch neu gefasst. Der bisherige Infrastrukturatlas (ISA) wurde als ISA-Planung Teil der von der Bundesnetzagentur geführten Zentralen Informationsstelle des Bundes (ZIS). Darüber hinaus stellt der Infrastrukturatlas Mitnutzungsinformationen im ISA-Mitnutzung bereit. Gemeldete Informationen über Bauarbeiten werden sowohl im ISA-Planung als auch im ISA-Mitnutzung abgebildet.

Infrastrukturatlas

ISA-Planung bietet eine gebietsbezogene, Planungszwecken dienende Übersicht über Einrichtungen öffentlicher Versorgungsnetze, die zu Telekommunikationszwecken genutzt werden können. Dies umfasst neben passiven Netzinfrastrukturen insbesondere auch Glasfaserkabel. Für ISA-Planung besteht gemäß § 77a Abs. 2 TKG eine Ermächtigungsgrundlage zur Verpflichtung der Bereitstellung von entsprechenden Informationen durch die Bundesnetzagentur, d.h. per Verwaltungsakt kann ein Infrastrukturinhaber zur Lieferung von Daten über relevante Infrastrukturen verpflichtet werden. Daneben bietet die Bundesnetzagentur jedoch auch weiterhin den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags an. Zuletzt hatten sich ca. 90 % der Infrastrukturinhaber für diese Vorgehensweise entschieden, die deutlich weniger Aufwand als ein Verwaltungsverfahren verursacht.

ISA-Mitnutzung ergänzt ISA-Planung, indem er die freiwillige Möglichkeit eröffnet, detailliert die Auskunft über passive Netzinfrastrukturen eines bestimmten Eigentümers und/oder Betreibers öffentlicher Versorgungsnetze zu erhalten. Damit soll die Prüfung und gegebenenfalls Vorbereitung etwaiger Mitnutzungsansprüche ermöglicht werden. Eine Datenlieferung für ISA-Mitnutzung ermöglicht es den Eigentümern und Betreibern öffentlicher Versorgungsnetze, bilaterale Auskunftsanträge mit einem Verweis auf die im Infrastrukturatlas der Bundesnetzagentur bereitgestellten Informationen zu beantworten.

Die im Infrastrukturatlas angezeigten Informationen zu Bauarbeiten setzen sich gem. § 77h TKG zum einen aus freiwilligen sowie aus einer Verpflichtung heraus entstandenen Lieferungen zusammen. Denn § 77h Abs. 1 TKG sieht vor, dass Eigentümer oder Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze bei den Eigentümern oder Betreibern öffentlicher Versorgungsnetze die Erteilung von Informationen über geplante oder laufende Bauarbeiten an öffentlichen Versorgungsnetzen beantragen können, um eine Koordinierung dieser Bauarbeiten mit Bauarbeiten zum Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze zu prüfen. Die Eigentümer oder Betreiber öffentlicher Versorgungsnetze haben die Möglichkeit, diese Informationen bei der Bundesnetzagentur als Zentraler Informationsstelle zu hinterlegen. Sie können dann gem. § 77h Abs. 5 Nr. 2 TKG den Antragsteller auf die Bundesnetzagentur verweisen (freiwillige Lieferung). Darüber hinaus sind die Informationen, die nach § 77h Abs. 2 TKG unmittelbar an den Antragsteller erteilt werden, nach § 77h Abs. 6 TKG zugleich der Bundesnetzagentur in ihrer Eigenschaft als Zentrale Informationsstelle zur Verfügung zu stellen. Die Bundesnetzagentur macht diese Informationen anderen Interessenten, die ein berechtigtes Interesse an der Einsichtnahme haben, zugänglich (aus einer Verpflichtung heraus entstandene Lieferung).

Durch die neuen gesetzlichen Regelungen sind neue Festlegungen hinsichtlich der Datenlieferung notwendig. Folgende Dokumente werden zum Download zur Verfügung gestellt:

Fragebogen für die Lieferung an den Infrastrukturatlas (pdf / 128 KB)

Datenlieferanten ISA-Planung und ISA-Mitnutzung (Stand: 31.10.2019) (pdf / 941 KB)

Datenlieferanten ISA-Mitnutzung (Stand: 31.10.2019) (pdf / 474 KB)

Mustervertrag für neue Datenlieferanten (pdf / 589 KB)

Einsichtnahmebedingungen für den Infrastrukturatlas der zentralen Informationsstelle des Bundes (ISA-Planung (Teil 1) und ISA-Mitnutzung (Teil 2)) (pdf / 265 KB)

Einsichtnahmebedingungen für den Infrastrukturatlas der zentralen Informationsstelle des Bundes (Informationen über Bauarbeiten) (pdf / 188 KB)

Datenlieferungsbedingungen für den Infrastrukturatlas der zentralen Informationsstelle des Bundes (pdf / 239 KB)

Datenabgabeblatt für ISA-Planung und ISA-Mitnutzung (pdf / 213 KB)

Datenabgabeblatt für Informationen über Bauarbeiten (pdf / 348 KB)

Formular zur Bereitstellung von Informationen über passive Netzinfrastrukturen (ISA-Mitnutzung) (pdf / 68 KB)

Stand: 31.10.2019