Navigation und Service

In­for­ma­tio­nen für Ein­sicht­nah­me­be­rech­tig­te

Im Frühjahr 2017 hat die Bundesnetzagentur neue Einsichtnahmebedingungen für ISA-Planung (§ 77a Telekommunikationsgesetz (TKG)) und ISA-Mitnutzung (§ 77b TKG) erstellt und mit dem Markt konsultiert. Den unter Berücksichtigung der Konsultation angepassten Einsichtnahmebedingungen hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur am 3. Juli 2017 seine Zustimmung gemäß § 77a Abs. 3 S. 4 bzw. § 77b Abs. 6 S. 3 TKG erteilt.

Die Bundesnetzagentur hat die Einsichtnahmebedingungen für ISA-Planung und ISA-Mitnutzung sowie für Informationen über Bauarbeiten am 28. März 2018 im Amtsblatt veröffentlicht. Somit sind die Einsichtnahmebedingungen zu diesem Datum in Kraft gesetzt worden und werden seitdem den Anträgen auf Einsichtnahme in den Infrastrukturatlas zu Grunde gelegt.

Die Einsichtnahmebedingungen zu ISA-Planung und ISA-Mitnutzung enthalten Vorgaben, welche eine detailliertere Einsicht als bisher ermöglichen, nämlich durch einen vergrößerten Maßstab (bis zu 1:10.000 für ISA-Planung, bis zu 1:1.000 für ISA-Mitnutzung) und ein geringeres Maß an Vergröberung für ISA-Planung beziehungsweise einen Verzicht auf Vergröberung für ISA-Mitnutzung.

Seit dem 9. April 2018 steht der technisch weiterentwickelte Infrastrukturatlas der Zentralen Informationsstelle des Bundes (ZIS) mit den beiden Bereichen ISA-Planung und ISA-Mitnutzung für die Einsichtnahmeberechtigten zur Verfügung. Für die Nutzung von ISA-Planung und ISA-Mitnutzung muss ein Antrag bei der ZIS gestellt werden.

Um Einsicht in die Informationen über Bauarbeiten zu erhalten ist kein separater Antrag notwendig. Vielmehr sind die Voraussetzungen der Einsichtnahme zu Informationen über Bauarbeiten automatisch gegeben, wenn eine Berechtigung für die Einsicht in ISA-Planung oder ISA-Mitnutzung vorliegt. Der Gewährungsbescheid für ISA-Planung oder ISA-Mitnutzung gilt dann gleichermaßen für die bei der ZIS für die zur Einsicht gewährten Gebiete vorliegenden Informationen über Bauarbeiten.

Die neuen Einsichtnahmebedingungen finden Sie hier:

Einsichtnahmebedingungen für den Infrastrukturatlas der zentralen Informationsstelle des Bundes (ISA-Planung (Teil 1) und ISA-Mitnutzung (Teil 2)) (pdf / 265 KB)

Einsichtnahmebedingungen für den Infrastrukturatlas der zentralen Informationsstelle des Bundes (Informationen über Bauarbeiten) (pdf / 188 KB)

Antragsformular für ISA‑Planung (pdf / 129 KB)

Antragsformular für ISA‑Mitnutzung (pdf / 135 KB)

Neben diesen Formularen ist weiterhin die formlose Antragsstellung, z. B. per Fax oder E-Mail, möglich.

Stand: 01.08.2018