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Kom­mu­na­le Da­ten für den Breit­band­aus­bau

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Mit dem Infrastrukturatlas betreibt die Bundesnetzagentur ein Informationssystem für den Breitbandausbau, in dem Infrastrukturen, die für den Ausbau von Breitbandnetzen mitgenutzt werden könnten, dargestellt werden. Die gesammelten Informationen werden von Unternehmen und Gebietskörperschaften im Rahmen des Breitbandausbaus bzw. der Breitbandförderung genutzt. Die Bundesnetzagentur informiert hier Kommunen über ihre Rolle als Datenlieferant und ihre Möglichkeit, den Infrastrukturatlas zu nutzen.

Im Rahmen der Kommunenaktion 2020 hat die Bundesnetzagentur alle Kommunen angeschrieben und über ihre Verpflichtung zur Datenlieferung informiert.

Die Frist zur Rückmeldung im Rahmen der Kommunenaktion ist am 31.07.2020 abgelaufen. Gleichwohl konnte auch nach diesem Termin noch eine Rückmeldung über das Onlineformular abgegeben werden oder der öffentlich-rechtliche Vertrag geschlossen werden. Ab dem 18.09.2020 werden formale Anhörungen versendet. Sie gehen an alle Kommunen, die auf die bisherigen Schreiben der Bundesnetzagentur nicht reagiert haben.

Wie geht es weiter?

In der nachfolgenden Tabelle finden Sie die häufigsten Fallkonstellationen mit dem jeweils nächsten Schritt:

Rückmeldung der KommuneNächster Schritt
Die Kommune hat einen Vertrag mit der Bundesnetzagentur geschlossen.Individuelle Aufforderung zur Datenlieferung durch Bundesnetzagentur; erfolgt i.d.R. innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss.
Die Kommune verfügt über relevante Daten, hat aber ausdrücklich erklärt, keinen Vertrag schließen zu wollen.Individuelle Anhörung zur Vorbereitung einer möglichen Verpflichtung durch Verwaltungsakt.
Die Kommune hat erklärt, nicht Eigentümer oder Betreiber entsprechender Infrastrukturen zu sein.Individuelle Bitte um Benennung der entsprechenden Betreiber je Sparte vor Ort.
Die Kommune hat erklärt, über keine entsprechenden Geodaten zu verfügen.Turnusmäßige Abfrage nach dem Stand der Datendigitalisierung, voraussichtlich im Frühjahr 2021. Ggf. Einzelfallprüfung auf Plausibilität, z. B. bei abgeschlossenen Förderverfahren.
Die Kommune hat eine individuelle Fristverlängerung erhalten.Eine Rückmeldung der Kommune sollte innerhalb der gesetzten Frist erfolgen.
Die Kommune hat sich nicht gemeldet.Kommunen, die sich bis zum Ablauf der verlängerten Rückmeldefrist (31.07.2020) oder bis zum Ablauf einer individuellen Fristverlängerung nicht gemeldet haben, werden im Rahmen einer Anhörung um Stellungnahme bzgl. einer Verpflichtung zur Datenlieferung an den Infrastrukturatlas gebeten. Nach Ablauf der in der Anhörung festgesetzten Frist kann nach Prüfung des Einzelfalls eine Verpflichtung zur Datenlieferung per Verwaltungsakt erfolgen.

Für die Rückmeldung kann das online verfügbare Formular genutzt werden:

Warum sollen Kommunen Daten für den Infrastrukturatlas bereitstellen?

Kommunen sind häufig im Besitz von Einrichtungen, die im Infrastrukturatlas dargestellt werden, wie z.B. Glasfaserleitungen, Leerrohre, Abwasserleitungen, Masten, Ampeln und Straßenlaternen. Die Kommune ist dann Eigentümer oder Betreiber eines öffentlichen Versorgungsnetzes und wird von der Bundesnetzagentur zur Bereitstellung von Informationen verpflichtet.

Welche Daten müssen an die Zentrale Informationsstelle übermittelt werden?

Alle Einrichtungen, die zum Auf- oder Ausbau von Telekommunikationsnetzen genutzt werden könnten, wie z.B. Glasfaserleitungen, Leerrohre, Funkmasten, Richtfunkstrecken, Trägerinfrastrukturen (beispielsweise Ampeln und Straßenlaternen) und Zugangspunkte. Auch öffentliche Liegenschaften und Grundstücke, die für den Aufbau von Mobilfunkmasten genutzt werden könnten, werden dargestellt. Die Daten müssen georeferenziert und vektorisiert sein und jährlich der Bundesnetzagentur übermittelt werden.

Warum soll ein Vertrag mit der Bundesnetzagentur geschlossen werden?

Die Bundesnetzagentur verarbeitet die Daten und stellt sie im Infrastrukturatlas für Dritte dar. Darüber hinaus können die Daten an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur weitergegeben werden. Die Rechte und Pflichten hinsichtlich der Daten werden im Vertrag verbindlich für den Datenlieferanten sowie die Bundesnetzagentur festgelegt. Alternativ kann eine Verpflichtung durch Verwaltungsakt erfolgen.

Was ist der nächste Schritt?

Die Bundesnetzagentur bittet alle Kommunen um eine Rückmeldung bis zum 31.07.2020. Hierfür gibt es folgende Möglichkeiten:

Übersicht für die Optionen zur Beteiligung am Infrastrukturatlas

Für die Rückmeldung kann das folgende Onlineformular genutzt werden:

Wie erhalten Kommunen Zugang zum Infrastrukturatlas?

Die Nutzung des Infrastrukturatlas erfolgt unabhängig von der Bereitstellung der Daten und kann jederzeit beantragt werden. Kommunen können den Infrastrukturatlas zu allgemeinen Planungs- und Förderzwecken nutzen. Der Antrag kann hier online gestellt werden:

Wenn Sie weitere Fragen haben, sprechen Sie uns gern an.

Kontakt

Infrastrukturatlas - Zentrale Informationsstelle
Bundesnetzagentur, Postfach: 8001, 53105 Bonn

Tel.: 0 800 / 8 111 777
Fax: 0 800 / 8 111 999

E-Mail: Infrastrukturatlas@bnetza.de