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Kon­sul­ta­tio­nen

Konsultation der Bundesnetzagentur zur Einrichtung der zentralen Informationsstelle des Bundes

Das am 10.11.2016 in Kraft getretene Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) verschafft dem Breitbandausbau neuen Antrieb. Hochleistungsfähige Breitbandnetze bilden die Grundlage für die digitale Zukunftsfähigkeit Deutschlands.

Zum Aufbau einer leistungsstarken und wettbewerbsfähigen digitalen Infrastruktur stärkt das DigiNetzG die Nutzung von Kosteneinsparmöglichkeiten und sektorübergreifenden Synergien und stellt damit die Verlegung modernster Infrastrukturen sicher.

Zukünftig sollen vermehrt Versorgungsnetze für Energie und Abwasser ebenso wie Infrastrukturen von Straßen, Schienen- und Wasserwegen für den Breitbandausbau mitgenutzt werden. Zudem sollen Baumaßnahmen koordiniert und Transparenz über mitnutzbare Infrastrukturen geschaffen werden.

Der bereits bestehende Infrastrukturatlas der Bundesnetzagentur wird zum zentralen Planungsinstrument für alle Netzausbauvorhaben. Er bildet den Kern der bei der Bundesnetzagentur einzurichtenden zentralen Informationsstelle des Bundes für den Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze. Diese Informationsstelle wird die praktische Verwirklichung dieser Maßnahmen begleiten und zügig in Gang setzen. Dazu wird der Infrastrukturatlas zu einem umfassenden Informationsmittel ausgebaut.

Der Transparenzanspruch erstreckt sich zukünftig auf die Netzinfrastrukturen aller öffentlichen Versorgungsnetze. Neben Telekommunikations-, Gas-, Elektrizitäts-, Fernwärme- und Wassernetzen sind dies vor allem auch alle Verkehrsnetze, einschließlich der Schienenwege, Straßen, Wasserstraßen, Brücken, Häfen und Flugplätze.

Der Infrastrukturatlas ist in enger Abstimmung mit dem Markt entwickelt worden. Daher soll auch die Weiterentwicklung auf die Bedürfnisse der Beteiligten abgestimmt werden. Deshalb hat die Bundesnetzagentur ihren Vorschlag zur Weiterentwicklung des Infrastrukturatlas sowie die dazugehörigen neuen Einsichtnahmebedingungen zur Konsultation gestellt.

Konsultation zur Einrichtung der zentralen Informationsstelle des Bundes / Umsetzungskonzept für den Infrastrukturatlas für Planungszwecke und Mitnutzungen nebst Anlagen (pdf / 318 KB)

Insgesamt sind im Rahmen der Konsultation 24 Stellungnahmen eingegangen. Die Zahl der Stellungnahmen hat deutlich gemacht, dass im Markt ein Interesse an der Weiterentwicklung des Infrastrukturatlas besteht. Die Bundesnetzagentur möchte sich an dieser Stelle für die zahlreichen Anregungen ebenso wie für die konstruktive Kritik bedanken. Weitere Informationen zu den neuen Einsichtnahmebedingungen finden Sie hier.

Die Bundesnetzagentur hat die eingegangenen Stellungnahmen im nachstehenden Dokument zusammengefasst und bewertet:

Auswertung der Konsultation zur Einrichtung der zentralen Informationsstelle des Bundes (pdf / 362 KB)

Folgende Stellungnahmen zur Konsultation sind bei der Bundesnetzagentur eingegangen:

1&1 Versatel Deutschland GmbH (pdf / 1 MB)
ANGA Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber e.V. (pdf / 425 KB)
BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (pdf / 310 KB)
Bundesverband Glasfaseranschluss e.V. (BUGLAS) (pdf / 185 KB)
Deutsche Telekom AG (pdf / 164 KB)
Deutscher Landkreistag (pdf / 90 KB)
Dortmunder Netz GmbH (pdf / 827 KB)
EWE TEL GmbH (pdf / 2 MB)
GasLINE GmbH & Co. KG (pdf / 529 KB)
ISP – Infrastruktur Service Portale GmbH (pdf / 5 KB)
Komm.Pakt.Net Kommunalanstalt des öffentlichen Rechts (pdf / 5 KB)
Landkreis Tuttlingen (pdf / 5 KB)
Landratsamt Bodenseekreis (pdf / 6 KB)
NetCologne GmbH (pdf / 66 KB)
Stadtwerke Mainz Netze GmbH (pdf / 184 KB)
Stromnetz Berlin GmbH (pdf / 2 MB)
SWM Infrastruktur GmbH & Co. KG (pdf / 13 KB)
TELECOM e.V. (pdf / 877 KB)
Telefónica Germany GmbH & Co. OHG (pdf / 215 KB)
Unitymedia GmbH (pdf / 141 KB)
Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e.V. (VATM) (pdf / 309 KB)
Verband Kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) (pdf / 382 KB)
Vodafone GmbH (pdf / 208 KB)
Zweckverband Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern (eGo MV) (pdf / 459 KB)

Abgeschlossene Konsultationen

Veröffentlichung eines Umsetzungskonzeptes zu § 77a Abs. 3 TKG-E (Infrastrukturatlas)

In der TKG-Novelle (die aktuelle Fassung des relevanten § 77a Abs. 3 vom 26.10.2011 findet sich in der Bundestags-Drucksache 17/7521) wird erstmals eine gesetzliche Ermächtigungsgrundlage für die Führung des bundesweiten Infrastrukturatlas bei der Bundesnetzagentur enthalten sein. Mit dem Infrastrukturatlas ist beabsichtigt, die Effizienzsteigerung und Synergienutzung im Rahmen von Breitbandausbauprojekten zu fördern. Die Bundesnetzagentur wird durch § 77a Abs. 3 TKG-E insbesondere ermächtigt, Inhaber von Infrastrukturen, die bei Breitbandausbauprojekten mitgenutzt werden können, zu Datenlieferungen für den Infrastrukturatlas zu verpflichten.

In einem ersten Schritt hat die Bundesnetzagentur ein Umsetzungskonzept zu § 77a Abs. 3 TKG-E entworfen und am 21.12.2011 zwecks Konsultation durch interessierte Kreise veröffentlicht.

Die eingegangenen Stellungnahmen wurden auf den Internetseiten der Bundesnetzagentur veröffentlicht. Die Bundesnetzagentur hat die Stellungnahmen im nachstehenden Dokument bewertet und zusammengefasst.

Veröffentlichung einer bewertenden Zusammenfassung der eingegangenen Stellungnahmen zu den Hinweisen der Bundesnetzagentur zur Umsetzung des § 77 a Abs. 3 TKG-E (Umsetzungskonzept)

Bewertende Zusammenfassung der Stellungnahmen (pdf / 64 KB)

Das Umsetzungskonzept sowie der Fragebogen sind hier auf der Internetseite der Bundesnetzagentur abrufbar.

Entwurf - Umsetzungskonzept (pdf / 200 KB)

Fragebogen zum Kriterium der Verfügbarkeit (pdf / 22 KB)

Im Rahmen der Konsultation sind 33 Stellungnahmen eingegangen, die bereinigt um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse nachfolgend veröffentlicht werden.

Stellungnahmen zum Umsetzungskonzept (zip / 17 MB)

Veröffentlichung des Entwurfs der Bedingungen für eine Einsichtnahme in den bundesweiten Infrastrukturatlas der Bundesnetzagentur

Die Bundesnetzagentur hat im Rahmen der Vorbereitung zur Umsetzung des § 77a Abs. 3 TKG-E ein Umsetzungskonzept sowie Bedingungen für eine Einsichtnahme in den bundesweiten Infrastrukturatlas zur Konsultation durch interessierte Kreise veröffentlicht.

Die im Rahmen der Konsultation eingegangenen Stellungnahmen können hier eingesehen werden.

Die Bundesnetzagentur veröffentlicht nun die endgültige Version der Einsichtnahmebedingungen.

Dabei ist insbesondere auf Nutzerseite zu beachten, dass die Veröffentlichung der Einsichtnahmebedingungen nicht gleichbedeutend mit einem Start der Phase 3, also der Web-GIS-Applikation ist. Vielmehr hat die Bundesnetzagentur damit begonnen, potentielle Infrastrukturinhaber zunächst formlos anzuschreiben und über das Inkrafttreten des Gesetzes und die beabsichtigte Vorgehensweise zu informieren. Diese haben die Möglichkeit, freiwillig auf Basis eines öffentlich-rechtlichen Vertrags in der Phase 3 teilzunehmen oder können durch die Bundesnetzagentur zu einer Datenlieferung an den Infrastrukturatlas verpflichtet werden. Bestandteil dieser Verpflichtungen bilden die Einsichtnahmebedingungen.

Sobald der Bundesnetzagentur eine hinreichende Menge an Infrastrukturdaten vorliegt, werden die Einsichtnahmebedingungen nach einer Ankündigung im Amtsblatt und auf den Internetseiten der Bundesnetzagentur in Kraft treten.

Um Abweichungen von Forderungen aus den Stellungnahmen zum Entwurf der Einsichtnahmebedingungen zu verdeutlichen sowie zum besseren Verständnis des Hintergrunds der einzelnen Regelungen finden sich entsprechende Erläuterungen in den Hinweisen zur Veröffentlichung der Bedingungen für eine Einsichtnahme in den bundesweiten Infrastrukturatlas der Bundesnetzagentur.

ISA Einsichtnahmebedingungen Phase 3 (pdf / 41 KB)

Begleitdokument für Veröffentlichung der ENB (pdf / 17 KB)

Entwurf - ISA Einsichtnahmebedingungen Phase 3 (pdf / 21 KB)

Im Rahmen der Konsultation sind 20 Stellungnahmen eingegangen, die bereinigt um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse nachfolgend veröffentlicht werden.

Stellungnahmen zu Einsichtnahmebedingungen Phase 3 (zip / 4 MB)

Stand: 28.07.2017