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Unerlaubte Telefon­werbung (Cold Calls)

Unerlaubte Telefonwerbung

Ärgernis Telefonwerbung: Viele Menschen fühlen sich durch Anrufe belästigt, in denen zum Beispiel für Zeitschriftenabonnements oder einen neuen Telefontarif geworben wird. Verbraucherinnen und Verbraucher können sich aber gegen unerlaubte Werbeanrufe wehren, indem sie diese bei der Bundesnetzagentur anzeigen. Was dabei zu beachten ist und wie die Bundesnetzagentur vorgeht, um einen effektiven Verbraucherschutz zu gewährleisten, erfahren Sie hier.

Was gilt als Telefonwerbung?

Unter den Begriff Telefonwerbung fallen Anrufe, die mit der Zielsetzung erfolgen, den Absatz von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen zu fördern.
Beworben werden dabei oftmals Abonnements sowie Verträge zum Beispiel für einen neuen Stromtarif. Häufig sollen die Angerufenen während des Gesprächs zu einem Vertragsabschluss gedrängt werden.

Was ist z. B. keine Telefonwerbung?

Sogenannte "Phishing-Anrufe" sind keine Telefonwerbung, auch dann nicht wenn Firmennamen oder Produkte genannt werden. Bei "Phishing-Anrufen" versuchen Trickbetrüger an sensible Daten wie Kennwörter oder Bankdaten zu gelangen. Der Anruf wird nur als Mittel zur Begehung oder Vorbereitung von Straftaten genutzt. Nähere Informationen finden Sie hier.
Anrufe zu Markt- und Meinungsforschung stellen grundsätzlich keine Telefonwerbung dar, wenn jedoch mit einer (getarnten) Umfrage Absatzförderung (Werbung) betrieben wird, kann es sich sehr wohl um unerlaubte Telefonwerbung handeln (siehe hier).

Was dürfen Werbeanrufer nicht?

Verbraucherinnen und Verbraucher ohne deren ausdrückliche vorherige Einwilligung zu Werbezwecken anzurufen, ist gesetzlich verboten. Fehlt eine solche Einwilligung, handelt es sich um einen unerlaubten Werbeanruf, einen sogenannten Cold Call.

Ferner dürfen Anrufende bei Werbung mit einem Telefonanruf ihre Rufnummer nicht unterdrücken.

Wirksame Werbeeinwilligung?

Um das Verbot unerlaubter Telefonwerbung zu umgehen, berufen sich manche Anrufer auf eine angebliche Einwilligung, die die Verbraucherin oder der Verbraucher gar nicht abgegeben hat. Beispielsweise behaupten die Anrufer, dass der Angerufene an einem Online-Gewinnspiel teilgenommen und hierbei sein Einverständnis erklärt hat.

Eine Werbeeinwilligung ist eine konkrete Erklärung einer Verbraucherin oder eines Verbrauchers, dass sie/er mit einem Werbeanruf einverstanden ist. Die Erklärung ist nur dann wirksam, wenn die Verbraucherin oder der Verbraucher bei deren Abgabe erkennen kann, welches Unternehmen, welche Dienstleistung oder Produktgruppe telefonisch bewerben möchte. Die Erklärung muss also transparent und verständlich sein.

Eine Einwilligung zu Beginn des Telefonats einzuholen, ist nicht erlaubt. Vielmehr muss sie bereits vor dem Anruf vorliegen

Wie geht die Bundesnetzagentur gegen unerlaubte Telefonwerbung vor?

Die Missachtung der gesetzlichen Regelungen ist bußgeldbewehrt und kann als Ordnungswidrigkeit durch die Bundesnetzagentur verfolgt werden.

Bei Verstößen gegen das Verbot der unerlaubten Telefonwerbung kann die Behörde Bußgelder von bis zu 300.000 Euro verhängen. Eine Rufnummernunterdrückung bei Werbeanrufen kann mit Bußgeldern bis zu 10.000 Euro geahndet werden. Eine Liste mit allen Maßnahmen der letzten 12 Monate können sie hier einsehen.

Wie legen Sie Beschwerde bei der Bundesnetzagentur ein?

Zur effektiven Verfolgung unerlaubter Telefonwerbung ist die Bundesnetzagentur auf Ihre Mithilfe angewiesen. Wie Sie einen Verstoß bei uns melden können, erfahren Sie hier.

Sie möchten mehr über das Thema unerlaubte Telefonwerbung erfahren? Hier erhalten Sie Hintergrundwissen und Antworten auf häufige Fragen.

Kontakt

Unerlaubte Telefonwerbung
Bundesnetzagentur, Nördeltstr. 5, 59872 Meschede

Tel.: 0291 9955 - 206
Fax: 0632 1934 - 111

E-Mail: rufnummernmissbrauch@bnetza.de