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Netz­neu­tra­li­tät

In den letzten 10 Jahren haben Wirtschaft und Gesellschaft enorm von der wachsenden Vernetzung durch das Internet profitiert. Das Internet stellt einen Verbund unabhängiger Netze ohne zentrale Verwaltung dar. Sein Erfolg ist auf seine simple und dadurch robuste und gleichzeitig flexible Netzinfrastruktur zurückzuführen. Die Trennung der Netzebene von der Ebene der Anwendungen und Dienste und die damit verbundenen niedrigen Markteintrittsbarrieren haben einen großen Innovationsschub ermöglicht. Innovative Dienste/Anwendungen können "an den Rändern des Netzes" entstehen, sei es durch Endkunden sei es durch Anbieter ohne eigenes Netz. Um Dienste und Anwendungen nutzen zu können, bedarf es so keiner weiteren Koordination mit dem Netz. Im Internet wird jedes einzelne Datenpaket je nach Auslastung des Systems transportiert. Dies ist das sogenannte Best-Effort-Prinzip.

Netzneutralität i.e.S. liegt vor, wenn der gesamte Verkehr in einem Netz gleich (neutral) behandelt wird, unabhängig von (i) Inhalt, (ii) Anwendung, (iii) Dienst, (iv) Absender sowie (v) Empfänger. Bei der Netzneutralitätsdebatte geht es im Kern darum, ob bzw. inwieweit eine Abkehr von den bisherigen Prinzipien des Datentransports im Internet aus Sicht der Nutzer, aber auch der Inhalteanbieter akzeptabel ist.

Der stark steigende Datenverkehr - verursacht durch z. B. Streaming-Dienste, hochauflösendes Fernsehen, Verbreitung von Smartphones - ist einer der Gründe, weshalb seit geraumer Zeit intensiv über Netzneutralität diskutiert wird. Die Netzbetreiber befürchten Kapazitätsengpässe in den Netzen und erwägen daher eine Abkehr vom bisherigen Best-Effort-Internet sowie die Einführung von Priorisierung über Transportklassen. Technologische Veränderungen haben ebenfalls die Diskussion um die Netzneutralität belebt. Moderne IP-Komponenten erlauben eine filigrane Verwaltung von Netzkapazitäten und Verkehrssteuerung. Einerseits kann dies zur Bewältigung des Verkehranstiegs genutzt werden, andererseits können dadurch aber auch unfaire Diskriminierungen entstehen.

Weitere Informationen zum Thema Netzneutralität finden Sie hier.

Untersuchung der Vertragsinhalte und der angebotenen Transparenzmaßnahmen (in Bezug auf funk- und festnetzbasierte Breitbandanschlüsse, insbes. "bis-zu"-Problematik)

Daneben hat die Bundesnetzagentur eine Befragung der Netzbetreiber zur Transparenz von Endkundenverträgen im Telekommunikationsbereich initiiert. Hiermit sollen Informationen über etwaige Einschränkungen beim Zugang bzw. der Nutzung von Diensten und Anwendungen sowie über die Kontrollmechanismen, die von Unternehmen zur Vermeidung von Überlastsituationen eingesetzt werden, gewonnen werden.

Eckpunkte "Maßnahmen zur Förderung der Transparenz im Endkundenmarkt und zu Messverfahren"

Darüber hinaus hat die Bundesnetzagentur am 10.05.2013 Eckpunkte "Maßnahmen zur Förderung der Transparenz im Endkundenmarkt und zu Messverfahren" entworfen und zur öffentlichen Konsultation gestellt. Mit den Eckpunkten legt sie eine Grundlage, um mit der Branche und den Verbänden den Verbrauchern nachhaltig und effektiv die Qualität von Telekommunikationsdienstleistungen transparent zu machen (mehr zu den Eckpunkten).

Stand: 30.08.2016