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Attribute und Beschränkungen

Nutzung von Attributen und Verfügungsbeschränkungen

Eine qualifizierte elektronische Signatur kann mit bestimmten Bedingungen oder Merkmalen versehen sein. Diese Bedingungen oder Merkmale können etwa  Angaben darüber sein, ob die Nutzung der Signatur auf eine bestimmte Art der Anwendung beschränkt ist, es kann sich jedoch auch um Attribute des Signaturschlüssel-Inhabers, also etwa berufsbezogene oder sonstige Angaben zu seiner Person handeln.

Hinsichtlich einer Zeichnung in Vertretung steht die Signatur auch der handschriftlichen Unterschrift gleich. Es kann somit selbstverständlich auch in Vertretung für eine andere Person signiert werden. Es gelten die gleichen rechtlichen Grundsätze zur Vertretung wie bei der herkömmlichen Unterschrift. Wollen Sie z.B. erkennbar für einen Dritten eine Erklärung abgeben, müssen Sie das Vertretungsverhältnis offenlegen. Hierfür bietet sich die Eintragung einer Vertretungsmacht in das Ihrer Signatur zugeordnete qualifizierte Zertifikat als sogenanntes „Attribut“ an.

Die zu einer Signatur gehörigen Angaben ("Attribute") werden zumeist in dem qualifizierten Zertifikat gespeichert, welches Auskunft über die wesentlichen Merkmale des Signierenden gibt und das von dem Anbieter ausgestellt und veröffentlicht wurde, von dem die Signaturkarte bezogen wurde. In der Regel wird das Zertifikat mit auf der Signaturkarte gespeichert.

Die Angaben zur Person des Signaturschlüsselinhabers oder zur Beschränkung seiner Signatur müssen bei der Beantragung des sie beinhaltenden Zertifikats beim Vertrauensdiensteanbieter mitgeteilt und nachgewiesen werden.

Für Angaben über eine Vertretungsmacht des Signaturschlüsselinhabers ist die Einwilligung der vertretenen Person bei der Beantragung des diesbezüglichen Zertifikats nachzuweisen; berufsbezogene oder sonstige Angaben zur Person (z.B. die Zugehörigkeit zu einer Ärztekammer) sind durch die für die berufsbezogenen oder sonstigen Angaben zuständige Stelle zu bestätigen (im Beispiel durch die zuständige Kammer).