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Rechts­ver­bind­li­che Un­ter­schrift

schnell, sicher, online

Die qualifizierte elektronische Signatur kann im elektronischen Rechtsverkehr überall dort Verwendung finden, wo herkömmlicherweise eine handschriftliche Unterschrift verwandt wird.

Nicht zu verwechseln ist die Unterschriftsfunktion mit einer Authentifizierung, wie sie etwa mit der eID-Funktion des neuen Personalausweises ermöglicht wird. Die Authentifizierung ersetzt den Abgleich einer Person mit einem Ausweisdokument, also das altbekannte Vorzeigen des Ausweises. Sie gibt somit augenblicklich Aufschluss über die Identität einer Person.

Die Unterschrift hingegen belegt, dass das mit der Unterschrift versehene Dokument von der unterschreibenden Person herrührt, gibt also Aufschluss über den Urheber einer Willenserklärung. Dabei macht die Unterschrift die mit ihr verbundene Erklärung auf Dauer zuordenbar und überprüfbar.

Über die Anwendungsfelder hinaus, für die per Gesetz die Schriftform vorgeschrieben ist, ist die qualifizierte elektronische Signatur in all jenen Bereichen nutzbar, in denen der Verwender darauf Wert legt, dass er nötigenfalls auf ein sicheres Beweismittel für die Abgabe einer Willenserklärung zurückgreifen kann.

Im täglichen Leben werden üblicherweise etwa Verträge – z.B. über den Kauf eines Gebrauchtwagens – unterschrieben. Eine Rechtspflicht hierzu besteht nicht, da solcherlei Verträge grundsätzlich auch mündlich geschlossen werden können. Die meisten Menschen, die Verträge abschließen, möchten jedoch im Hinblick auf mögliche Streitfälle mit ihrer Unterschrift die vertraglichen Vereinbarungen rechtssicher fixieren.

Mittels der qualifizierten elektronischen Signatur ist nun diese Unterschrift auf einem dem Gebrauchtwagenvertrag entsprechenden Datensatz (z.B. ein PDF-Dokument) möglich. Die Vorteile liegen auf der Hand: Es müssen nicht beide Personen an einem Ort zur Unterschrift zusammenkommen oder ein Postdienst bemüht werden. Stattdessen kann das Dokument in Sekundenschnelle per Email verschickt und von beliebig vielen Personen signiert werden.

Gegenüber der handschriftlichen Unterschrift besticht die qualifizierte elektronische Signatur durch die Schnelligkeit, den Komfort und die Kostenersparnis, die mit einer Nutzung des elektronischen Datenaustauschs anstelle von Papierdokumenten verbunden sind. 

Hinzu kommt ein Gewinn an Sicherheit und Transparenz:

Gegenüber der handschriftlichen Unterschrift kann aufgrund der Güte der bei der qualifizierten elektronischen Signatur verwendeten Verfahren eine Fälschung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen bzw. sofort erkannt werden, denn: jede Signatur kann über den Verzeichnisdienst des die Signaturkarte ausgebenden Anbieters jederzeit von jedermann überprüft werden.

Für eine entsprechende Sicherheit müsste bei der herkömmlichen Unterschrift entweder der Empfänger der Unterschrift selbst eine Identifizierung des Unterzeichnenden, etwa durch Ausweisdokumente, vornehmen - dies ist regelmäßig wieder nur unter Anwesenden möglich - oder es müsste auf einen Notar zurückgegriffen werden, der die Zusammengehörigkeit einer bestimmten Unterschrift zu einer bestimmten Person feststellt und beglaubigt. Dies kann durch den vertrauenswürdigen Mittler bei der qualifizierten elektronischen Signatur - den Zertifizierungsdiensteanbieter als Aussteller qualifizierter Zertifikate - unterbleiben. Selbst zwei sich vollkommen fremde Personen können die Identität des anderen durch eine Prüfung seines qualifizierten Zertifikats sicher ermitteln.

Paradebeispiele für den Nutzen der qualifizierten elektronischen Signatur sind Anwendungen des eGovernment. Bei sehr vielen Kontakten des Bürgers mit der öffentlichen Verwaltung ist es notwendig, dass der Bürger eine Unterschrift leistet, etwa dann, wenn er einen Antrag stellt. Diese Anträge müssen per Post versandt, bearbeitet und schließlich abgeheftet und gelagert bzw. archiviert werden.

Verbunden mit dem Versand und der Archivierung der Dokumente sind aufgrund der Menge der in der öffentlichen Verwaltung anfallenden Vorgänge ganz erhebliche Kosten. Dementsprechend ist mit einer Umstellung auf elektronische Verfahren und der Nutzung der qualifizierten elektronischen Signatur gerade hier eine Beschleunigung von Verfahren, eine erhebliche Kostenersparnis für die öffentliche Verwaltung und nicht zuletzt ein Komfortgewinn für den Bürger von Vorteil. Dieser muss sich bei Nutzung des Verfahrens nicht mehr an bestimmte Öffnungszeiten halten, sondern kann seine Behörden“gänge“ bequem von zu Hause aus erledigen. In mehreren Pilotprojekten wird gegenwärtig an der Umstellung auf vollelektronische Verfahren bei der öffentlichen Verwaltung  gearbeitet.

Beispielhaft für den Nutzen der qualifizierten elektronischen Signatur sei abschließend das elektronischen Abfallnachweisverfahren eANV genannt. Durch die Abkehr von den bis zur Umstellung auf das vollelektronische Verfahren  vorgeschriebenen Papierdokumenten zur Nachweis- und Verbleibskontrolle konnte eine erhebliche Effizienzsteigerung und Zeitersparnis durch den Verzicht auf eine Unmenge an Bescheinigungen, Begleitscheinen und Versandvorgängen erreicht werden.

Die gesetzliche Gleichstellung der qualifizierten elektronischen Signatur mit ihrem handschriftlichen „Ahnen“ ist in den §§ 126, 126a BGB, 3a VwVfG geregelt. In diesen Vorschriften ist festgelegt, dass - solange nicht durch Rechtsvorschrift etwas Abweichendes bestimmt  ist - die qualifizierte elektronische Signatur die Namensunterschrift bzw. ein notariell beglaubigtes Handzeichen ersetzt.

Die qualifizierte elektronische Signatur eines Dokuments bewirkt bei positiver Prüfung gemäß 371a Abs. 1 der Zivilprozessordnung den Anschein, dass das signierte Dokument unverändert ist und von der augenscheinlich zeichnenden Person stammt. Dieser Anschein der Echtheit kann nur durch Tatsachen erschüttert werden, die ernstliche Zweifel daran begründen, dass die Erklärung vom augenscheinlich Signierenden abgegeben worden ist. Eine positive Überprüfung der Signatur durch einen Empfänger führt mit anderen Worten dazu, dass dieser in seinem Vertrauen auf die Echtheit der signierten Urkunde einen besonderen Schutz genießt.

Damit kommt der qualifizierten elektronischen Signatur aufgrund des mit ihr verbundenen Beweiswertes eine erhebliche Bedeutung zu, die ein hohes Maß an langfristiger Sicherheit und Verlässlichkeit von der hinter der qeS stehenden Infrastruktur fordert.

Die qeS stellt die sicherste und im Hinblick auf die Anforderungen die qualitativ „hochwertigste“ Form elektronischer Signaturen in der Europäischen Union dar.