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Vertragliche Einigung im Antennenstreit

Homann: "Einvernehmliche Regelungen können ein Eingreifen des Regulierers vermeiden"

Ausgabejahr 2018
Erscheinungsdatum 06.07.2018

Die Sendernetzbetreiber Divicon und Uplink haben sich jetzt mit fünf Antennenbetreibern über eine vertragliche Regelung des UKW-Antennenzugangs geeinigt.

"Das ist eine gute Nachricht für die vielen Millionen Menschen, die tagtäglich UKW-Radio hören. Alle Parteien haben auf den allerletzten Metern noch einmal ein sehr hohes Maß an Verantwortung gezeigt. Sie sind dabei in einigen Punkten an ihre jeweiligen Schmerzgrenzen - und gefühlt manchmal auch darüber hinaus - gegangen, um eine Lösung zu ermöglichen. Dafür danke ich allen Beteiligten! Für die Zukunft sollte die Politik prüfen, ob durch eine Anpassung der Rechtslage vergleichbare Fälle verhindert werden können", erklärt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur.

Unter Moderation von Bundesminister a.D. Friedrich Bohl und der Bundesnetzagentur hatten sich bereits vor gut zwei Wochen fünf Antennenbetreiber mit den Sendernetzbetreibern Divicon und Uplink auf Eckpunkte für eine vertragliche Regelung des UKW-Antennenzugangs geeinigt. Auf der Grundlage dieser Eckpunkte sind die nun abgeschlossenen Verträge ausgehandelt worden. Die Bundesnetzagentur hat die Verhandlungen in der letzten Phase noch einmal vermittelnd begleitet.

"Einvernehmliche vertragliche Lösungen können ein Eingreifen des Regulierers vermeiden. Daher müssen wir jetzt auf diesem Markt keine Regulierungsentscheidungen mehr treffen. Wir waren auf alles vorbereitet, aber so ist es eindeutig die bessere Lösung. Ein regulatorisches Eingreifen der Bundesnetzagentur hätte wahrscheinlich zu keiner dauerhaften Befriedung des UKW-Antennenstreits geführt, wie sie jetzt möglich ist. Angesichts der sehr komplexen Fragestellungen, die im Rahmen einer Regulierung hätten entschieden werden müssen, wären weitere Auseinandersetzungen und gerichtliche Verfahren vorprogrammiert gewesen. So aber haben jetzt alle Akteure hinreichende Planungssicherheit. Ich hoffe, dass die Beteiligten die mitunter harten Auseinandersetzungen der letzten Monate jetzt hinter sich lassen und künftig partnerschaftlich zusammenarbeiten", äußert Homann abschließend.

Die vorsorglich eingeleiteten Regulierungsverfahren werden demnächst eingestellt.

Pressemitteilung (pdf / 53 KB)