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Mobile Kommunikation ist integraler Bestandteil einer modernen Gesellschaft. Um diese flächendeckend sicherzustellen, sind unabhängig von dem jeweiligen Zweck Funkanlagenstandorte in den unterschiedlichen Ausprägungen erforderlich. Die Dichte und damit die Anzahl der für ein Kommunikationsnetz erforderlichen Funkanlagenstandorte ist von vielen Faktoren wie z.B. der Betriebsfrequenz, des zu erwartenden Sprach- und Datenaufkommen oder der örtlichen Topologie abhängig.

Kurz: Die Anzahl der benötigten Funkanlagenstandorte sind direkt von der geforderten Versorgungsqualität der Nutzer abhängig.

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Aufgabe der Bundesnetzagentur ist es, einerseits Funkfrequenzen bereit zu stellen und störungsfreien Funkverkehr zu ermöglichen. Andererseits prüft die Bundesnetzagentur, ob von Funkanlagen die Grenzwerte zum Schutz von Personen in elektromagnetischen Feldern eingehalten werden.

Die Bundesnetzagentur ist ausführende Behörde der Verordnung über das Nachweisverfahren zur Begrenzung elektromagnetischer Felder (BEMFV).

Aus dieser Funktion ergeben sich folgende Zuständigkeiten:

• Rechnerische und messtechnische Erteilung von Standortbescheinigungen (§4, BEMFV).
• Überprüfung von standortbescheinigungspflichtigen Funkanlagenstandorten und Durchführung von regelmäßigen Messreihen zur Dokumentation der Funktionalität des Standortverfahrens (§13, BEMFV).
• Bereitstellung von Datenportalen zur Weitergabe von Standortbescheinigungen und den dazugehörigen Antragsunterlagen an die zuständigen Stellen (§7, 26.BImSchV).
• Durchführung des Anzeigeverfahrens für ortsfeste Amateurfunkstellen (§8, BEMFV).

Dabei ist die Herstellung von Transparenz und Sachlichkeit ein besonderes Anliegen der Bundesnetzagentur. In diesem Zusammenhang wird jedem interessierten Bürger die Möglichkeit zur kostenfreien Online-Recherche von standortbescheinigungspflichtigen Funkanlagenstandorten und Messorten der EMF-Messreihen gegeben.

Grenzwerte

Die für Funkanlagen anzuwendenden Personenschutzgrenzwerte sind in der 26. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (26. BImSchV) festgelegt. Diese Grenzwerte entsprechen den internationalen Grenzwertempfehlungen von ICNIRP und damit auch der Empfehlung des EU-Rates vom 12. Juli 1999 zur Begrenzung der Exposition der Bevölkerung gegenüber elektromagnetischen Feldern (0 Hz — 300 GHz) (1999/519/EG).

Die Angabe der Grenzwerte erfolgt in elektrischer (Volt pro Meter, V/m) und in magnetischer (Ampère pro Meter, A/m) Feldstärke. Häufig wird die magnetische Feldstärke auch umgerechnet als magnetische Flussdichte (Tesla, T) angegeben. Auf der Grundlage von gesicherten Erkenntnissen wurden für hochfrequente Anlagen (Funkanlagen) frequenzabhängige Grenzwerte festgelegt. Für den gesamten für Funkanlagen relevante Frequenzbereich gibt es deshalb nicht nur einen Grenzwert. Vielmehr wurden für Frequenzbereiche unterschiedliche Grenzwerte festgelegt.

Die Einhaltung der Grenzwerte zum Schutz von Personen in elektromagnetischen Feldern von Funkanlagen wird von der Bundesnetzagentur sichergestellt und überwacht. Standortbescheinigungspflichtige Funkanlagenstandorte werden entsprechend der anzuwendenden Grenzwerte bewertet und können von dem Anlagenbetreiber nur dann in Betrieb genommen werden, wenn die Bundesnetzagentur die Einhaltung der gesetzlich festgelegten Personenschutzgrenzwerte mit der Erteilung einer Standortbescheinigung bestätigt hat.

Standortbescheinigung

Unabhängig von ihrem Bestimmungszweck dürfen ortsfeste Funkanlagenstandorte nur dann in Betrieb genommen werden, wenn sichergestellt ist, dass die dort installierten Funkanlagen die Anforderungen zum Schutz von Personen in elektromagnetischen Feldern von Funkanlagen nach BEMFV erfüllen. Nach den Regelungen der BEMFV benötigen ortsfeste Funkanlagen mit einer äquivalenten isotropen Strahlungsleistung von 10 Watt und mehr als Nachweis vor der Inbetriebnahme eine Standortbescheinigung der Bundesnetzagentur.

Standortbescheinigungspflichtige Funkanlagen werden von der Bundesnetzagentur auf die Einhaltung der gesetzlichen Personenschutzgrenzwerte detailliert bewertet. Hierzu hat der Betreiber die technischen Daten seiner Funkanlage, eine Montageskizze und einen Lageplan der Bundesnetzagentur vorzulegen. Die Festlegung der in der Standortbescheinigung ausgewiesenen Sicherheitsabstände erfolgt unter der Annahme der maximalen Anlagenauslastung. Damit werden sämtliche technischen Parameter im Sinne des Schutzes von Personen in elektromagnetischen Feldern von der Bundesnetzagentur zu Ungunsten des Antragstellers angenommen.

Nur wenn sich innerhalb des von der Bundesnetzagentur festgelegten Sicherheitsabstandes keine Personen aufhalten können, darf der Betreiber die Funkanlage in Betrieb nehmen. Hiervon sind Personen, die arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen unterliegen, ausgenommen.

Von dieser Regelung sind ortsfeste Amateurfunkanlagen ausgenommen. Für diese gilt ein gesondertes Anzeigeverfahren.

Die Standortbescheinigung ist für Landesbehörden eine Vollzugsgrundlage. Für baugenehmigungspflichtige Antennenträger kann u.a. die Vorlage der gültigen Standortbescheinigung erforderlich sein. Auch Vollzugsbehörden der 26. Bundes-Immissionsschutzverordnung (26.BImSchV) beziehen sich auf die von der Bundesnetzagentur erteilte Standortbescheinigung.

Gültigkeit einer Standortbescheinigung

Die Standortbescheinigung wird für eine beantragte Betriebsweise erteilt. Sofern durch technische Veränderungen an der Anlage von dieser beantragten Betriebsweise wesentlich abweicht, ist für den weiteren Betrieb der Nachweis zur Einhaltung des Personenschutzes erneut erforderlich. Hierzu hat der Betreiber vor der technischen Veränderung bei der Bundesnetzagentur eine Standortbescheinigung zu beantragen. Die gültige Standortbescheinigung berücksichtigt damit immer die aktuelle technische Konfiguration eines Funkanlagenstandorts.

5G Mobilfunk

Mit dem Ausbau der 5G Mobilfunktechnik wird die bestehende Mobilfunkinfrastruktur konsequent weiterentwickelt und damit sehr stabile und auch sehr schnelle Datenverbindungen ermöglicht – eine Grundvoraussetzung für eine moderne, leistungsfähige digitale Zukunft.

Der Aufbau eines 5G Mobilfunknetzes ist grundsätzlich mit den vorhandenen Mobilfunknetzen vergleichbar. Funkanlagen (Basisstationen) bilden Funkzellen aus, die in Anhängigkeit der eingesetzten Antennentechnik bedarfsgerechte Versorgungsbereiche ausbilden. Bei 5G werden hierzu u.a. ganz gezielt Techniken eingesetzt, die einen sehr effektiven bedarfsorientierten und damit Feldstärke minimierenden Betrieb ermöglichen. Wegen des höheren Frequenzbereichs werden im Vergleich zu bisherigen Mobilfunknetzen mehr Basisstationen benötigt.

Für die Bewertung des Schutzes von Personen in elektromagnetischen Feldern sind die in 5G Netzen eingesetzten Techniken selbst eher zweitrangig. Wie bei jeder anderen Funkanlage auch, ist vielmehr die beantragte maximale Anlagenauslastung mit den damit verbundenen Emissionen maßgeblich. Eine Sonderstellung nimmt deshalb die 5G Technik in Bezug auf den Personenschutz nicht ein.

Auch eine ausschließliche Bewertung von 5G Anlagen macht in Bezug auf den Personenschutz wenig Sinn, da zur Gewährleistung des Schutzes in elektromagnetischen Feldern von Funkanlagen alle relevante Emissionen von Funkanlagen zu betrachten sind. Nur so lässt sich der Schutz von Personen auf der Grundlage der gesetzlichen Grenzwerte vollständig gewährleisten.

Sowohl die erteilten Standortbescheinigungen der BNetzA als auch die durchgeführten EMF-Messreihen beziehen sich auf alle relevanten Aussendungen. Mit dieser Vorgehensweise stellt die Bundesnetzagentur bundesweit sicher, dass die Einhaltung der gesetzlichen Personenschutzgrenzwerte umfassend und nicht nur für einzelne 5G – Anlagen gegeben ist.

Amateurfunk

Entsprechend der Verordnung über das Nachweisverfahren zur Begrenzung elektromagnetischer Felder (BEMFV) hat der Betreiber einer ortsfesten Amateurfunkanlage mit einer äquivalenten isotropen Strahlungsleistung von 10 Watt (EIRP) und mehr vor der Inbetriebnahme der Anlage dies der Bundesnetzagentur anzuzeigen.

Mit der Anzeige informiert der Betreiber einer anzeigepflichtigen Amateurfunkanlage, dass seine Anlage die in Deutschlande geltenden Grenzwerte einhält. Mit der Entgegennahme der Anzeige bestätigt die Bundesnetzagentur jedoch nicht die Richtigkeit der in der Anzeige gemachten Angaben. Hierzu bedarf es einer detaillierten Überprüfung der vom Betreiber zu seiner Amateurfunkanlage anzufertigen technischen Unterlagen. Eine detaillierte Überprüfung dieser Unterlagen führt die Bundesnetzagentur in begründeten Fällen durch.

Überprüfung ortsfester Amateurfunkanlagen

Liegen der Bundesnetzagentur Hinweise vor, dass die Anforderungen der BEMFV nicht eingehalten werden, ordnet die Bundesnetzagentur eine Überprüfung der Amateurfunkanlagen an. Dazu hat der anzeigepflichtige Funkamateur die nach § 9 Abs. 3 (BEMFV) bereitzuhaltende Dokumentation vorzulegen. Neben diesen anlassbezogenen Überprüfungen werden von der Bundesnetzagentur eine bestimmte Anzahl von Anzeigen stichprobenweise überprüft und bei Bedarf auch Feldstärkemessungen durchgeführt.

Anleitung Anzeige Afu (pdf / 88 KB)
Erläuterung der Bewertungsverfahren nach BEMFV (pdf / 122 KB)
Studie Afu (pdf / 212 KB)

Aufnahme in die EMF-Datenbank

Es besteht die Möglichkeit eine angezeigte Amateurfunkanlage in die EMF-Datenbank der Bundesnetzagentur aufzunehmen (§9 Abs 5 BEMFV). Mit Zustimmung des Betreibers kann eine angezeigte Amateurfunkanlage in die EMF-Datenbank übernommen werden. Diese Anlagen werden dann in der EMF-Datenbank für die Öffentlichkeit sichtbar.

Eintragung in die EMF-Datenbank
Löschung aus der EMF-Datenbank
Afu Infoblatt (pdf / 498 KB)

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