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Hintergrund­informationen zum An­la­gen­re­gis­ter

Zweck des Anlagenregisters

Das Anlagenregister dient wie das PV-Meldeportal der Integration des Stroms aus erneuerbaren Energien in das Elektrizitätsversorgungssystem. Dafür ist es notwendig, dass alle Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien registriert werden, unabhängig davon, ob sie eine Förderung in Anspruch nehmen oder nicht. So haben die Netzbetreiber die Möglichkeit, ihren Netzbetrieb an die Einspeisung von EE-Anlagen anzupassen und besser den bundesweiten Ausgleich des abgenommenen Stroms abzuwickeln; auch erleichtert das Anlagenregister den Netzbetreibern die finanzielle Förderung der einzelnen Anlagen.

Im Anlagenregister und im PV-Meldeportal wird die Summe der neu installierten Leistung für jeden Energieträger festgestellt. Daraus kann die Förderhöhe für neue Anlagen ermittelt werden, die nach dem System des "atmenden Deckels" die Förderung bei Zubau oberhalb des Korridors stärker absenkt beziehungsweise bei einem geringen Zubau die Fördersätze weniger stark sinken lässt und gegebenenfalls sogar erhöht.

Außerdem dient die Erfassung der Anlagen dazu, den Erfolg der Energiewende zu messen: Durch die Erfassung können die Ausbauziele nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und die dort festgelegten Korridore für den Zubau von Windenergieanlagen an Land und für Biomasse bestimmt werden. Die so gefundenen Werte verbessern die Datenlage zum Thema Energiewende allgemein und erleichtern Behörden die Erfüllung ihrer nationalen und internationalen Berichtspflichten.

Gesetzlicher Hintergrund

Seine gesetzliche Grundlage hat das Anlagenregister in den §§ 6 und 93 EEG und der auf dieser Grundlage erlassenen Anlagenregisterverordnung.

Im EEG wird das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ermächtigt, die Anlagenregisterverordnung zu erlassen und das Verfahren sowie die Meldepflichten auszugestalten. Von dieser Befugnis wurde mit Erlass der Anlagenregisterverordnung Gebrauch gemacht. Die seit dem 1. August 2014 in Betrieb genommenen Anlagen müssen daher im Anlagenregister der Bundesnetzagentur registriert werden.

Zur Erfassung von PV-Freiflächenanlagen finden sich ergänzende Bestimmungen in der Freiflächenausschreibungsverordnung.

Meldepflichten auslösende Ereignisse

Im Anlagenregister werden ausschließlich Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen registriert.
Nicht erfasst werden Anlagen, die mit fossilen Energien wie Kohle, Öl oder Gas betrieben werden. Dies gilt auch, wenn diese Anlagen mit Kraft-Wärme-Kopplung betrieben werden.

Diese Faktoren lösen eine Meldepflicht aus:

Genehmigungserteilung oder -änderung

Wenn ein Anlagenbetreiber eine Genehmigung zur Errichtung oder zum Betrieb einer Anlage erhalten hat, muss er diese im Anlagenregister registrieren lassen, wenn es sich um eine Genehmigung für die Errichtung oder den Betrieb

  • einer PV-Freiflächenanlage
  • einer Windenergieanlage auf See oder
  • einer sonstigen Anlage zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien handelt und die Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz erteilt worden ist.

Die Meldepflicht trifft sowohl für Genehmigungen bei der Erstinbetriebnahme als auch für genehmigungspflichtige Änderungen, sofern die Änderungen Auswirkungen auf die installierte Leistung der Anlage haben und die Genehmigung aufgrund des Bundesimmissionsschutzgesetzes oder der Seeanlagenverordnung erlassen wurde. Durch die Erfassung der Genehmigungen wird es den Netzbetreibern erleichtert, sich auf den Zubau vorzubereiten – so können sie frühzeitig durch den Zubau möglicherweise entstehende Engpässe in ihren Netzen lokalisieren und ihnen dann adäquat begegnen.

Neuinbetriebnahme

Die Neuinbetriebnahme einer Anlage muss dem Anlagenregister gemeldet werden.

Die Einhaltung der dreiwöchigen Meldefrist bei der Inbetriebnahme ist wichtig, damit den Anlagenbetreibern kein finanzieller Verlust entsteht. Die Inanspruchnahme von Förderungen nach dem EEG ist gesetzlich an die Registrierung im Anlagenregister gekoppelt. Keine finanzielle Einbußen erleidet, wer seine Anlage innerhalb der ersten drei Wochen nach der Inbetriebnahme meldet. Wird diese Meldefrist jedoch nicht eingehalten, entfällt der Förderanspruch bis zur bestätigten Registrierung der Anlage.

Erstmaliger Betrieb mit erneuerbaren Energieträgern

Wenn eine Anlage erstmals mit erneuerbaren Energieträgern betrieben wird, muss dieser Tatbestand ebenfalls dem Anlagenregister gemeldet werden, damit es nicht zu einem Förderungsverlust kommt. Diese Meldepflicht trifft im Wesentlichen Anlagen, die erst mit anderen Brennstoffen betrieben und dann auf Biomasse als Brennstoff umgestellt wurden. Auch hier beträgt die Meldefrist drei Wochen ab der Umstellung.

Erstmalige Inanspruchnahme der Flexibilitätsprämie

Die erstmalige Inanspruchnahme der Flexibilitätsprämie löst eine Meldepflicht für solche Anlagen aus, die vor dem 1. August 2014 in Betrieb genommen wurden. Hierbei ist zu beachten, dass Anlagen, die bereits vor dem 1. August 2014 die beabsichtigte Inanspruchnahme der Flexibilitätsprämie der Bundesnetzagentur gemeldet haben, aber erst nach diesem Stichtag ihre erhöhte Leistung in Betrieb nehmen, die Änderung der installierten Leistung im Anlagenregister registrieren lassen müssen. Die Meldungen dienen der Kontrolle, wann die gesetzliche Fördergrenze in Höhe von 1350 Megawatt für in Anspruch genommene Flexibilitätsprämie erreicht wird.

Die Inanspruchnahme darf frühestens drei Monate vor dem geplanten Beginn gemeldet werden.

Änderung der installierten Leistung

Nehmen Anlagenbetreiber eine Änderung der installierten Leistung an der Anlage vor oder ertüchtigen sie ihre Wasserkraftanlage, so müssen sie dies melden. Die Meldepflicht gilt unabhängig vom Inbetriebnahmedatum und unabhängig davon, ob die Anlage bereits registriert wurde. Leistungsänderungen führen mitunter zu Änderungen bei den Vergütungszahlungen. Die Netzbetreiber dürfen nur registrierte Änderungen berücksichtigen, so dass gerade bei Anlagenerweiterungen nicht vorgenommene Meldungen zu finanziellen Schäden des Anlagenbetreibers führen können.

Eine Leistungsänderung ist innerhalb von drei Wochen, nachdem sie vorgenommen wurde, zu melden.

Endgültige Stilllegung

Die endgültige Stilllegung einer Anlage ist zu melden, weil die sogenannten "atmenden Deckel" angewandt werden müssen. Die Ermittlung des Netto-Zubaus für Windenergieanlagen an Land und die damit einhergehende Bestimmung der Fördersätze kann nur dann ordnungsgemäß durchgeführt werden, wenn die erforderlichen Daten bereitstehen.

Eine endgültige Stilllegung ist innerhalb von drei Wochen, nachdem die Anlage endgültig stillgelegt worden ist, zu melden.

Verlängerung der Anfangsvergütung (Windenergie)

Wenn Betreiber für ihre nach dem 31.12.2009 in Betrieb genommene Windenergieanlage nach fünf Jahren weiterhin die Anfangsvergütung in Anspruch nehmen möchten, müssen sie zu diesem Anlass ihre Anlage im Anlagenregister registrieren lassen. Durch diese Meldepflicht wird die Datengrundlage über bestehende Windenergieanlagen verbessert.

Die Meldepflicht tritt erst ein, nachdem der Netzbetreiber die Verlängerung der Anfangsvergütung bestätigt hat – die Meldung muss drei Monate nach der Bestätigung erfolgen.

Meldeverfahren

Anlagenbetreiber müssen dann ihre Anlage und meldepflichtige Änderungen dem Anlagenregister bei der Bundesnetzagentur melden. Hierzu müssen sie das bereitgestellte Meldeformular benutzen, das herunterzuladen, auszufüllen, zu speichern und per E-Mail an die Adresse in der Kontaktbox links zu senden ist. Es besteht die Möglichkeit der sicheren Übermittlung des ausgedruckten Formulars per Post an die angegebene Adresse.

Für PV-Anlagen (mit Ausnahme von PV-Freiflächenanlagen) steht das PV-Meldeportal zur Verfügung.
PV-Freiflächenanlagen, für die eine Förderberechtigung im Rahmen einer Ausschreibung beantragt wurde, müssen nicht zuvor im Anlagenregister registriert werden, da die Meldung im Rahmen der Förderberechtigung erfolgen kann. Im Antragsformular für die Förderberechtigung sind alle notwendigen Angaben enthalten.

Die Bundesnetzagentur registriert die Anlage, die Genehmigung oder die Änderung, sofern die für die bestimmte Meldung erforderlichen Felder ausgefüllt wurden. Bei einer Erstmeldung wird der Anlage eine bestimmte Anlagenkennziffer zugeteilt. Der Anlagenbetreiber erhält eine Mitteilung per Post, dass seine Anlage registriert ist bzw. dass seine Änderungen gespeichert wurden. Mit dieser Bescheinigung kann er die Registrierung seiner Anlage gegenüber dem Netzbetreiber nachweisen, etwa um Förderungen für seine Anlage zu erhalten.

Nach der Registrierung kann die Bundesnetzagentur den Anschlussnetzbetreiber zur Prüfung der gemeldeten Daten auffordern. Sofern sich Abweichungen zwischen den Daten ergeben, die der Bundesnetzagentur vorliegen und denen, die der Netzbetreiber vorliegen hat, wird die Bundesnetzagentur Kontakt mit dem Anlagenbetreiber aufnehmen.

Wenn sich die gemeldeten Daten ändern, seien es Daten zur Anlage oder Daten zum Anlagenbetreiber, so ist der Anlagenbetreiber gehalten, die Änderungen dem Anlagenregister mitzuteilen. Hierzu ist ebenfalls das bereitgestellte Formular zu nutzen.

Die von der Bundesnetzagentur zugeteilte Anlagenkennziffer dient der Kommunikation zwischen dem Anlagenbetreiber und der Bundesnetzagentur und soll für die Kommunikation zwischen Netzbetreiber und Anlagenbetreiber verwendet werden, da jede Nummer eindeutig einer Anlage zugeordnet ist.

Stand: 04.03.2016