Rund­funk

Die Zuständigkeiten für Rundfunk in Deutschland sind zwischen dem Bund und den Bundesländern aufgeteilt. Die Gesetzgebungskompetenz für den Rundfunk liegt in Deutschland bei den Ländern.

Aufgaben der Bundesländer

Die Bundesländer sin für die inhaltliche Belegung der Frequenzen und die Aufsicht über die Veranstalter von Rundfunksendungen zuständig. Ihre Arbeit richtet sich dabei nach den jeweiligen Landesgesetzen und Staatsverträgen, wie zum Beispiel dem Rundfunkstaatsvertrag (RStV). Demnach bedürfen private Veranstalter zur Veranstaltung von Rundfunk einer Zulassung nach dem jeweiligen Landesrecht. Wer privaten Rundfunk veranstalten will, benötigt die Zustimmung der jeweiligen Landesmedienanstalt, in dem er ein Programm verbreiten möchte.

Aufgabe des Bundes

Die Regelungen für die Übertragungsdienstleistung im Rundfunk sind durch den Bund zu treffen. Gemäß § 2 Abs. 1 Telekommunikationsgesetz (TKG) ist die Regulierung der Telekommunikation eine hoheitliche Aufgabe des Bundes. Die medienrechtlichen Bestimmungen der Länder bleiben unberührt (§ 2 Abs. 6 Satz 2 TKG).

Informationen zur Nutzung von Frequenzen des Rundfunkdienstes (pdf / 76 KB)

Für die Zuteilung von Frequenzen sind einmalig Gebühren und jährliche Frequenznutzungsbeiträge zu entrichten (Gebühren und Beiträgen).

Die Rahmenbedingungen für die Frequenzvergabeverfahren im Rundfunkdienst werden durch die Verwaltungsvorschrift für die Frequenzzuteilung für den Rundfunkdienst (VVRuFu) festgelegt. Die VVRuFu befindet sich derzeit in der Überarbeitung und wird nach Fertigstellung veröffentlicht.

Ansprechpartner für konkrete Fragen und die gesamte Antragsbearbeitung ist das zuständige Dienstleistungszentrum 5 "Rundfunk" (DLZ 5) der Bundesnetzagentur.

Liste der Ansprechpartner

Die Bundesnetzagentur stellt regelmäßig aktualisierte Senderdaten bereit. Sie beinhalten die koordinierten und die in Koordinierung befindlichen Nutzungsrechte in Deutschland. Die aktuellen Senderdaten stehen zum Herunterladen bereit.

Berechtigte Nutzer können in einer geschlossenen Benutzergruppe weitere Daten erhalten. Der Zugang muss wie folgt beantragt werden.

Informationsblatt und Antrag zur Aufnahme in die GBG-Rundfunksenderdaten (pdf / 85 KB)
Nutzungsbestimmungen Extranet (pdf / 97 KB)

Im Rahmen der nationalen Abstimmung werden die Senderdaten zusätzlich zum Papierformat in einem neuen xml-Datenformat versendet. Die Formatbeschreibung kann unter folgenden Link abgerufen werden:
neues Datenformat (zip / 3 KB)

Weitere Downloads zu diesem Thema finden Sie hier:

Modellbeschreibung zur Koordinierung Rundfunk/Flugfunk (pdf / 2 MB)
Datensatzkenner (zip / 12 KB)
Antrag auf Zuteilung einer UKW Frequenz (pdf / 212 KB)
Antrag auf Zuteilung einer UKW Frequenz (docx / 124 KB)
Erklärung zur Zuverlässigkeit, Leistungsfähigkeit und Fachkunde (pdf / 9 KB)
Format UKW (zip / 9 KB)
Format DVB-T (zip / 10 KB)
Format T-DAB (zip / 29 KB)
UKW 13.09.2021 (zip / 1 MB)
DVB-T 13.09.2021 (zip / 447 KB)
T-DAB 13.09.2021 (zip / 442 KB)