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In­ver­kehr­brin­gen von Pro­duk­ten

Zum Abbau von Handelshemmnissen hat die europäische Union (EU) eine Vielzahl von Harmonisierungsrechtsvorschriften erlassen (Binnenmarktrichtlinien, EU-Verordnungen), die in allen Mitgliedsstaaten umgesetzt werden. Ziel ist es, einen freien Warenverkehr von Produkten innerhalb der EU zu ermöglichen und ein gleiches Schutzniveau für alle Bürger der EU sicherzustellen.

Für alle Produkte, die von den Harmonisierungsrechtsvorschriften erfasst werden und von einem Hersteller oder Importeur in der EU in Verkehr gebracht werden, besteht eine CE-Kennzeichnungspflicht. Mit der CE-Kennzeichnung eines Produktes erklärt der Hersteller, dass ein Konformitätsbewertungsverfahren erfolgreich durchgeführt wurde und die grundlegenden Anforderungen aller angewandten Harmonisierungsrechtsvorschriften eingehalten werden. Unter anderem steht Ihnen auf der entsprechenden Webseite der Europäischen Kommission eine Informationsbroschüre (pdf / 462 KB) für Wirtschaftsakteure zum Download zur Verfügung.

Die Marktüberwachung der Bundesnetzagentur kontrolliert im Rahmen Ihrer Zuständigkeit anhand angemessener Stichproben auf geeignete Art und Weise und in angemessenem Umfang die Merkmale von Produkten durch Überprüfung der Unterlagen oder wenn dies angezeigt ist, durch physische Kontrollen und Laborprüfungen in Deutschland. Diese Marktüberwachung wird im gesamten europäischen Wirtschaftsraum durchgeführt und erfordert eine Zusammenarbeit aller (nationalen wie europäischen) Marktüberwachungsbehörden.

Anwendungshinweise der Bundesnetzagentur zur Umsetzung der EU Richtlinien 2014/30/EU und 2014/53/EU in Deutschland

Die Mitgliedstaaten wenden die EMV Richtlinie 2014/30/EU ab dem 20.04.2016 an. In Deutschland wurde die EMV Richtlinie 2014/30/EU in das Gesetz über elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln (EMVG) mit Stand vom 21. Dezember 2016 umgesetzt. Das aktuelle EMVG gilt seit dem 22. Dezember 2016.

Die Funkanlagen Richtlinie 2014/53/EU (RED) hat die R&TTE Richtlinie 1999/5/EG seit dem 13.06.2017 endgültig ersetzt. In Deutschland wurde die Funkanlagen Richtlinie 2014/53/EU in das Funkanlagengesetz (FuAG) umgesetzt. Am 04. Juli 2017 trat das neue Gesetz über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt (FuAG) in Kraft.

Haben Sie Fragen oder Anregungen zum Inverkehrbringen von Produkten? Kontaktieren Sie uns.

Stand: 14.02.2018